Im Streit zwischen der AOK Bayern und dem Bayerischem Hausärzteverband (BHÄV) um einen neuen Hausarztvertrag herrscht über das Ergebnis eines Spitzengesprächs weiter Unklarheit. Am Dienstag hatten sich die Streitparteien im Gesundheitsministerium getroffen, am Mittwoch besprachen beide Seiten die Ergebnisse in ihren jeweiligen Gremien.
Es geht um einen gesetzlich vorgeschriebenen Sondervertrag, über den sich AOK und Hausärzteverband bisher nicht einigen können. Der Vertrag soll den Ärzten mehr Geld bringen und den Patienten eine bessere Versorgung. Einen Schiedsspruch, den ein unabhängiger Fachmann im Dezember gefällt hatte, will die mit Abstand größte Kasse im Freistaat nicht anwenden, weil sie ihn für rechtswidrig hält und hohe Zusatzausgaben befürchtet.
Der Hausärzteverband wirft der AOK deshalb Rechtsbruch vor, weil sie den Schiedsspruch nicht umsetzt, der eigentlich seit Monatsbeginn wirksam sein sollte. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) hatte angekündigt, sie werde als Rechtsaufsicht gegen die AOK vorgehen, wenn keine Einigung gelinge. Nach dem Spitzengespräch am Dienstagabend erklärte sie, am Mittwoch werde klar sein, “ob eine tragfähige Lösung gefunden worden ist”.
Text: dpa /fw