Das Land Hessen und die Rhön-Klinikum AG einigten sich auf einen Kompromiss bei der Finanzierung von Forschung und Lehre. Ende eines langen Streites.
Nach jahrelangem Finanzstreit um das Uniklinikum Gießen und Marburg (UKGM) haben sich der Krankenhausbetreiber Rhön-Klinikum und das Land Hessen geeinigt. Für Forschung und Lehre erhalten die zum Rhön-Konzern gehörenden Unikliniken von 2017 an einen zusätzlichen Betrag von fast 15 Millionen Euro pro Jahr, wie beide Seiten am Freitag mitteilten. Zudem will das UKGM in den nächsten fünf Jahren mindestens 100 Millionen Euro in die beiden Standorte investieren. Hessens Wissenschaftsminister Boris Rhein bezeichnete die Vereinbarung als "echten Durchbruch".
Demnach erhält das Uni-Klinikum Gießen und Marburg ab 2017 exakt 14,7 Millionen Euro mehr. Dieser Betrag wird zusätzlich zu den bisherigen 27 Millionen Euro für die Uni-Klinik Marburg und den 31,2 Millionen Euro für die Uni-Klinik Gießen gezahlt, so dass das UKGM mit insgesamt 72,9 Millionen Euro bezuschusst wird.
Diese Summe wird bis 2021 jährlich um 2,5 Prozent erhöht. In diesem Jahr wird außerdem ein einmaliger Investitionszuschuss in Höhe von 13 Millionen Euro gezahlt. 2022 kann die Vereinbarung erstmals gekündigt werden. In diesem Fall würden die folgenden jährlichen Abschlagszahlungen dann 72,9 Millionen Euro betragen und wären weiterhin um 14,7 Millionen Euro höher als noch vor der Einigung.
Die Rhön-Klinikum AG hatte 2006 95 Prozent der Anteile der in der UKGM GmbH fusionierten Universitätskliniken Gießen und Marburg übernommen. Für ihre Arbeit in Forschung und Lehre erhalten die Kliniken von den beiden Universitäten Abschlagszahlungen, deren Höhe und Rahmenbedingungen nun neu vereinbart wurden.
Als "bahnbrechende Einigung" bezeichnete Rhön-Vorstandsvorsitzender Stephan Holzinger die Vereinbarung und konkretisierte die Investitionsvorhaben. Demnach soll am Standort Marburg die Klinik für Psychiatrie modernisiert werden. Der Zentral-OP A und die Intensivstationen werden saniert. Die Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie wird neu gebaut. In Gießen wird das Kinderherzzentrum ausgebaut und für die Klinik ein Erweiterungsbau errichtet.
Weitere Eckpunkte der Vereinbarung sind der Ausschluss von betriebsbedingten Kündigungen, eine Übernahmegarantie für Auszubildende, der Verzicht auf die Ausgliederung von Betriebsteilen und die Zusage, dass sämtliche Gewinne des UKGM dort bleiben und für Investitionen genutzt werden. Der Aufsichtsrat der Rhön AG muss der Vereinbarung allerdings noch zustimmen.
"Das ist ein sehr guter Tag für die Uni-Medizin in Gießen", lobte Joybrato Mukherjee, Präsident der Gießener Justus-Liebig-Universität, die Vereinbarung. Als eine "gute Nachricht für Patienten und Beschäftigte" bezeichnete der hochschulpolitische Sprecher der Grünen, Daniel May, die Vereinbarung, und die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU, Karin Wolff, erklärte: "Das heute vorgestellte Zukunftskonzept ist ein enormer Erfolg."