Die neue EU-Verordnung für diesen Bereich solle Skandale wie den um schadhafte Brustimplantate einer französischen Firma in Zukunft verhindern, erklärte Liese am Dienstag in Berlin.
“Leider gab es im Bereich der Medizinprodukte in den letzten Jahren viele Probleme”, sagte der Abgeordnete, der gesundheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament ist, nicht nur bei Brust-, sondern auch bei Hüftimplantaten oder Stents (Gefäßstützen), die ins Gehirn eingepflanzt werden. Daher müsse das Kontrollsystem gestärkt werden.
Vorgesehen sind seinen Angaben zufolge eine strengere Kontrolle der Prüfstellen (in Deutschland etwa TÜV), eine obligatorische Überprüfung der Produkte nach Inverkehrbringen, die Einführung eines Implantate-Passes und ein besonderes Überwachungsverfahren für Hochrisikomedizinprodukte.
In den nächsten Wochen sei mit einer Einigung über eine neue EU-Medizinprodukteverordnung zu rechnen, erklärte Liese. Gerungen werde zwischen Kommission, Parlament und Ministerrat noch um Details. Ziel sei es, den Patientenschutz zu stärken und zugleich keine überflüssige Bürokratie insbesondere für den Mittelstand zu schaffen.
Das Europäische Parlament verhandle zudem über neue Regeln für medizinische Tests wie Blutzucker- und Urintests bis hin zu HIV- und DNA-Tests.
Text: dpa /fw
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