Die Iren sollen am 25. Mai über die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen abstimmen. Das teilte Gesundheitsminister Simon Harris am Mittwoch via Twitter mit. In dem katholisch geprägten Land gilt eines der strengsten Abtreibungsverbote in der EU. Bereits Anfang des Jahres hatte die Regierung in Dublin ein Referendum dazu angekündigt.
Wer gegen das Verbot verstößt, kann mit bis zu 14 Jahren Gefängnis bestraft werden. Selbst nach einer Vergewaltigung ist in Irland ein Schwangerschaftsabbruch untersagt. Das Gesetz war 2014 gelockert worden. Seitdem ist eine Abtreibung zulässig, wenn das Leben der Schwangeren bedroht oder sie selbstmordgefährdet ist.
Per Verfassungszusatz sind ungeborene Kinder genauso in ihrem Recht auf Leben geschützt wie ihre Mütter. Das macht Kritikern zufolge Abtreibungen in dem Land faktisch unmöglich. Durch das Referendum soll der entsprechende Verfassungszusatz gestrichen werden. Das Parlament hätte dann die Möglichkeit, Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche zu legalisieren.
Auch in Polen stehen Gesetze zum Schwangerschaftsabbruch derzeit auf der politischen Agenda. Während in Irland nun über eine Lockerung abgestimmt wird, geht es dort jedoch um die weitere Verschärfung.
"Wir wissen, dass jedes Jahr Tausende irische Frauen - aus jedem Bezirk des Landes - für Abtreibungen ins Ausland reisen. Wir wissen, dass viele Frauen Abtreibungspillen per Post erhalten, um ihre Schwangerschaften zu beenden", rechtfertigte Regierungschef Leo Varadkar die geplante Volksabstimmung Anfang des Jahres.
Der UN-Menschenrechtsausschuss hatte das Abtreibungsverbot 2016 als Verstoß gegen internationale Menschenrechtsvereinbarungen kritisiert und die irische Regierung aufgefordert, es zu überarbeiten.