Seit Dienstag verhandelt das Europäische Patentamt (EPA) in München über einen Einspruch gegen das Patent auf den Wirkstoff Sofosbuvir. Die Organisation Ärzte der Welt hatte das Patent angefochten, um dauerhaft die Herstellung billigerer Generika zu ermöglichen. Eine Behandlung kann der Organisation zufolge rund 60 000 Euro kosten. Dem Einspruch haben sich neun Pharmafirmen angeschlossen, darunter Generika-Hersteller.
“Uns sind die sozialen und ökonomischen Aspekte bewusst”, sagte der Vorsitzende der Einspruchsabteilung, Dieter Tzschoppe, zu Beginn. Es gehe aber in dem Verfahren lediglich darum, den erfinderischen Charakter zu klären.
Zunächst ging es chemische Formeln. Ein Vertreter der Einsprechenden sagte, es handele sich bei dem Wirkstoff nicht um eine neue Erfindung. Das Pharma-Unternehmen habe in seinen Anmelde-Dokumenten keine exakte Formel für den Wirkstoff genannt, der zudem schon früher von anderen Forschern beschrieben worden sei. Eine Vertreterin der US-Firma sagte hingegen, die Formel sei einmalig und auch eindeutig beschrieben.