Die EU schützt ihre Bürger aus Sicht des europäischen Rechnungshofs nicht optimal vor globalen Gesundheitsgefahren wie Vogelgrippe, Ebola oder Zika. Die Vorbereitung darauf sei zwar besser geworden, habe aber immer noch erhebliche Schwachstellen, schreibt der Rechnungshof in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht.
Nach weltweiten Epidemien wie Schweinegrippe, Sars oder Vogelgrippe beim Menschen hatte die EU 2013 eine gezielte Zusammenarbeit zur Abwehr solcher Gefahren vereinbart. Ziel ist mehr Schutz vor großen Risiken, die keine Grenzen kennen.
Als Beispiel nennt der Rechnungshof auch den Chemieunfall 2010 in Ungarn, wo ätzendes Wasser aus einer Aluminiumfabrik austrat, oder die Ehec-Welle 2011, als innerhalb von zwei Monaten fast 4000 Menschen an der speziellen Variante von Escherichia coli erkrankten und 46 von ihnen starben. Jüngere Beispiele sind der Ebola-Ausbruch 2014 und die Ausbreitung des Zika-Virus in diesem Jahr.
“Unsere wichtigste Erkenntnis ist, dass Europa jetzt besser auf Bedrohungen der Gesundheit vorbereitet ist, aber nicht zu 100 Prozent”, erklärte der zuständige Rechnungsprüfer Janusz Wojciechowski. Der Beschluss 2013 sei nur verzögert umgesetzt worden. Die Bereitschaftsplanung müsse weiter verbessert werden.
So hätten die Mitgliedstaaten zu wenig unternommen, um im Fall einer Grippepandemie rasch gemeinsam Impfstoffe zu beschaffen. Es sei kein EU-weites System dazu errichtet worden. Auch das Frühwarn- und Reaktionssystem müsse optimiert werden. Ein von der EU schon 2008 gestartetes Programm zur Bekämpfung von Gesundheitsgefahren, für das bis 2013 insgesamt 247 Millionen Euro zur Verfügung standen, habe zu wenig nachhaltige Ergebnisse gebracht.
Die Rechnungsprüfer halten ausdrücklich fest, dass es ihnen in diesem Fall weniger um Geldverschwendung gehe. “Dies ist eine der Überprüfungen, bei denen die Rolle des Rechnungshofs die des Anwalts der Bürger ist und nicht nur des Wächters von EU-Geldern”, sagte Wojciechowski.